Category Archives: Allgemein
Neuer Kreisvorstand FDP Mittelsachsen
Written on Mai 15, 2023 at 14:18, by Franco Lehmann
Mit dem Kreisparteitag am 13.05.2023 haben die Liberalen in Mittelsachsen ein starkes Zeichen der Geschlossenheit gesetzt. Neben der Neuwahl des Vorstandes wurde vor allem über die politischen Schwerpunkte für die kommende Monate – insbesondere die anstehenden Kommunalwahl und Landtagswahlen 2024 diskutiert. Für Döbeln wurde Rick Müller als 2. stellv. Vorsitzender vorgeschlagen und gewählt. Ergänzt wurde der Vorstand aus den Reihen des Ortsverbandes Döbeln außerdem durch Bernd Wetzig, der als Beisitzer für 2 Jahre gewählt wurde.
Bildungsnotstand in Sachsen?
Written on Mai 8, 2023 at 16:25, by Franco Lehmann
Auf dem 56. Landesparteitag der sächsischen Liberalen wurde vor allem der Blick auf das Thema Bildung gelenkt. In einer starken Debatte haben sich die Delegierten des Landesparteitages der FDP Sachsen auf die Schwerpunkte Bildungsnotstand in Sachsen sowie einen Neu-Start-Bildung konzentriert. Die zentralen Forderungen lassen sich so zusammenfassen: – geltende Schulpflicht in eine Bildungspflicht umwandeln – das Erreichen von Lernzielen und den notwendigen Leistungsnachweisen kann jeweils individuell entschieden werden. Das kann auch bedeuten, dass Schüler außerhalb der Schulen Unterricht erhalten – Die Freien Demokraten setzen auf eine Entlastung der pädagogischen Fachkräfte von administrativen, technischen und organisatorischen Aufgaben, um sich voll auf dem Unterricht widmen zu können. – Schulassistenzkräfte sollen an allen sächsischen Schulen eingeführt werden – bisher stehen sie nicht in ausreichendem Maße für alle etwa 1.500 sächsischen Schulen zur Verfügung. – Schulleiter sollen sich auf die pädagogische Führung der Schule konzentrieren können. Dafür wollen die Freien Demokraten Schulmanager einführen, welche die Verwaltung der Schule übernehmen. – die Lehrerausbildung muss an die Nachfrage angepasst werden. Die Freien Demokraten wollen die Praxisanteile des Lehramtsstudiums erhöhen und werdende Lehrkräfte früher als derzeit vor die Klassen bringen. Lehramtsstudenten sollen nicht nur an den großen Universitäten studieren können, sondern auch an den anderen Hochschulen im Freistaat. Daneben wurde über eine Vielzahl weiterer kurz- und langfristiger Lösungsmöglichkeiten für das Bildungsproblem im Freistaat Sachsen diskutiert. Im Zentrum steht dabei vor allem die Debatte um einen Bildungsneustart im Freistaat Sachsen. Erfahren Sie mehr über unsere Positionen unter: https://sachsen.freie-demokraten.de
Robert Malorny Spitzenkandidat der FDP Sachsen
Written on Mai 6, 2023 at 16:10, by Franco Lehmann
Die sächsischen Liberalen haben auf dem 56. Landesparteitag 2023 in Lommatzsch einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2024 in Sachsen nominiert. Robert Malorny wird die FDP in Sachsen in den Wahlkampf führen. Erfahren Sie mehr über unseren Kandidaten und Programm
56. Landesparteitag FDP Sachsen in Lommatzsch
Written on Mai 5, 2023 at 12:32, by Franco Lehmann
Der 56. Ord. Landesparteitag der FDP Sachsen findet am 6. Mai 2023 in Lommatzsch statt. Die Veranstaltung ist gemäß § 15 Abs. 1 der Landessatzung mitgliederöffentlich. Nicht-delegierte Mitglieder, eingeladene Gäste und Pressevertreter werden gebeten, sich vorab für die Teilnahme am Landesparteitag über dieses Formular online zu registrieren. Inhaltlich steht vor allem die Vorbereitung zur Landtagswahl 2024 in Sachsen auf dem Programm. Durch den Ortsverband der FDP Döbeln initiiert und in gemeinsamen Antragsverfahren des Kreisverbandes der FDP Mittelsachsen stellen wir auch unseren Antrag für eine Mitgliederbefragung zur Landtagswahl sowie einen Antrag zur Anpassung / bzw. Änderung des Kommunalwahlgesetzes in Sachsen zur Diskussion und Abstimmung vor: Das gesamte Antragsbuch kann hier abgerufen werden: https://bit.ly/3HHnVQo
Einladung FRÜHLINGSFEST Philipp Hartewig Döbeln
Written on April 5, 2023 at 12:02, by Franco Lehmann
Sehr geehrte Damen und Herren, gemeinsam mit der FDP Mittelsachsen, lädt am 4. Mai Philipp Hartewig ganz herzlich zum Frühlingsfest im Biergarten vor seinem Wahlkreisbüro im Herzen Döbelns ein. Als Ehrengast dürfen wir Christian Sauter MdB, Mitglied im Verteidigungsausschuss und stellv. Mitglied im Verkehrsausschuss, begrüßen. Bei frisch Gegrilltem und Süffigem vom Fass (auf Selbstzahlerbasis) möchten wir gemeinsam mit Ihnen netzwerken und diskutieren. Wir freuen uns auf Ihr Kommen, viele interessante Gespräche und einen schönen Abend. Um Anmeldung wird gebeten
Kein Öl- und Gasheizungsverbot mit der FDP
Written on März 13, 2023 at 13:27, by Franco Lehmann
Gas- und Ölheizungen verbieten? Das Statement der FDP Döbeln ist ganz klar! „Dieses Vorhaben geht völlig an der Realität der Menschen hier in Döbeln und der ländlichen Region vorbei. Ein solches Öl- und Gasheizungsverbot wird es mit den Freien Demokraten nicht geben“, erklärte Franco Lehmann Vorsitzender des Ortsverband der FDP zu den aktuellen Plänen des Wirtschaftsministers. Die Position der FDP ist deutlich. Torsten Herbst (MdB) erklärte: „In der Koalition haben wir uns darauf verständigt, das ab 2024 Heizungen zu 65 Prozent aus erneuerbaren Energien gespeist werden sollen – soweit das möglich und machbar ist“. „Vor allem im ländlichen Raum und hier vor Ort in Döbeln und Umgebung lässt sich eine solche realitätsferne Politik der Grünen kaum noch erklären“ stellt Franco Lehmann fest. Denn das Thema betrifft nicht nur ein wenige Haushalte, sondern faktisch hunderttausende Haushalte im Kreis Mittelsachsen und auch in Döbeln. Das Statistische Landesamt Sachsen kann aktuell zwar keine konkrete Anzahl an möglichen betroffenen Haushalten nennen, aber die Zahlen sprechen für sich“ erklärte Lehmann mit Verweis auf die Statistik. Die FDP stellt klar: Über die Verbesserung der Umweltbilanz bei Wohngebäuden kann und müssen wir reden. Aber daraus darf kein Verbot oder gar eine Sanierungspflicht abgeleitet werden. Auch wenn die aktuelle Gesetzeslage bei Kauf oder Überschreibung einer Wohnimmobilie bereits ein Mindeststandard an Sanierung vorsieht (Vgl. https://www.energie-experten.org/bauen-und-sanieren/altbausanierung/energetische-sanierung/sanierungspflicht) lässt sich daraus nicht einfach eine generelle Pflicht für die Heizungssanierung ableiten. Unsere Forderung lautet deshalb: Keine Sanierungspflicht – sondern durch staatliche Anreize geschaffene großzügige Übergangszeit Die FDP Döbeln verweist auf die Erfahrungen in Italien mit dem Thema. Die konkreten Erfahrungen mit dem Programm Rilancio oder „Superbonus 110%“ haben zu einer konstruktiven Debatte und Motivation zur Sanierung geführt. Mehr dazu unter https://bit.ly/3yv5HNf. Das Motto lautet dann: Kein Verbote, sondern Anreize bei der Sanierung schaffen! „Nicht nur die Freien Demokraten kritisieren Habecks Pläne für ein vorgezogenes Verbot von Gas- und Ölheizungen ab 2024 scharf. Auch der Handwerksverband ZDH äußert Kritik. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds hält das Vorhaben des Wirtschaftsministers für unrealistisch, da es an Fachkräften fehle, um die Millionen Heizkessel innerhalb weniger Jahre auszubauen beziehungsweise Anlagen wie Wärmepumpen zu installieren. Ablehnung kam auch vom Verband kommunaler Unternehmen (VKU), der anmahnte, dass die geplanten Regeln völlig an der Realität vorbeigingen“ (zit. aus: https://bit.ly/3mPOBGZ 13.03.2023).
City Management in Döbeln kommt
Written on März 10, 2023 at 13:42, by Franco Lehmann
FDP Döbeln und Umgebung sieht in der Schaffung der Stelle eines City Managers einen wichtigen Schritt für die Zukunft der Stadt Die wirtschaftlichen und vor allem die stadtentwicklungs- politischen Rahmenbedingungen in Döbeln waren bereits in den letzten Jahren überarbeitungswürdig. Die FDP Döbeln hatte mit ihrem Antrag zur Schaffung eines City Managers und dem Thema Wirtschaftsförderung im Stadtrat bereits vor über zwei Jahren auf das Thema aufmerksam gemacht, erklärten Rocco Werner und Peter Draßdo. Wir freuen uns nun sehr, dass es endlich gelungen ist, dass wir bei diesem Thema jetzt kurz vor der Zielgeraden stehen.“ erklärte Rocco Werner, Fraktionsvorsitzender der FDP/ Freie Wähler Fraktion im Döbelner Stadtrat. „Mit unserem begleitenden Initiativen z.B. dem Diskussionsforum zu regionalen Wirtschaftszentren – Chancen, Herausforderungen und Strategien für Döbeln oder unseren konkreten inhaltlichen Beiträgen und Impulsen sind wir sehr froh über diese Entwicklung“, so Werner und Draßdo weiter. Als FDP Döbeln haben wir immer wieder deutlich gemacht, dass vor allem das Potenzial der Lebendigen Zentren und die damit verbundenen Möglichkeiten zur Schaffung einer Stelle im Bereich City Management förderungswürdig sind. Dabei plädieren wir nun für die Weiterentwicklung des Wirtschaftsleitbildes der Stadt Döbeln und werben für ein gesamtstrategisches Konzept für Handel und Innenstadt, auf der einen Seite, sowie Gewerbe und Industrie auf der anderen Seite. „Es wird jetzt vor allem darum gehen, in der Übergangszeit bis zur Einstellung eines bzw. einer City ManagerIn die Rahmenbedingungen zu formulieren und im Dialog zu gestalten“ erklärte Rocco Werner weiter. „Die Gespräche mit dem Oberbürgermeister und der Stadtverwaltung in den letzten Wochen machen uns hier sehr zuversichtlich, dass das Thema Wirtschaftsentwicklung nicht nur ernst genommen, sondern konstruktiv und partnerschaftlich weiterentwickelt werden wird“ so Rocco Werner vom Ortsverband der FDP Döbeln und Umgebung abschließend.
FDP Sachsen: Für eine Politik die rechnen kann
Written on Dezember 16, 2022 at 13:49, by Franco Lehmann
Wenig zukunftsweisend, dafür Geldgeschenke mit der Gießkanne und aufgeblähte Ministerien – in der neuesten Folge unseres Podcasts KAFFEEPAUSE DOPPELPUNKT: POTTCAST kommt der geplante Doppelhaushalt der sächsischen Staatsregierung nicht gut weg. Kommen wir ins Gespräch! Unsere Landesvorsitzende Dr. Anita Maaß diskutiert mit Verwaltungsexperte Benjamin Lange, wo der Haushaltsplan zu kurz gedacht ist und welche Stoßrichtung wir uns wünschen würden, um Sachsen mit klarem Kurs in die Zukunft zu steuern.
FDP Döbeln – neuer Vorstand gewählt
Written on Dezember 16, 2022 at 12:02, by Franco Lehmann
Die FDP Döbeln hat einen neuen Vorstand gewählt. Auf der Mitgliederversammlung am 12.12.2022 wurde Franco Lehmann als Vorsitzender für 2 Jahre und als stellvertretende Vorsitzende Constanze Cyrnik und Bernd Wetzig wiedergewählt. Der Vorstand wird außerdem von Ursula Lißner als Schatzmeisterin sowie Tino Gaumnitz als Schriftführer sowie Jörg Neumann, Danilo Boitz, Rocco Werner, Peter Draßdo und Rick Müller als Beisitzer unterstützt. Unser Fazit: In den letzten 2 Jahren ist es uns gelungen für unsere Schwerpunkte wie die Rolle der Gewerbetreibenden, Unternehmen in der Region und Wirtschaftsförderung insgesamt immer wieder aufmerksam zu machen. Andererseits sind wir sehr stolz darauf, dass wir in Döbeln durch das Wahlkreisbüro von Philipp Hartewig nun auch seit fast einem Jahr einen festen Anlaufpunkt haben. Unsere zentralen Ziele lauten: Die Ortsgruppe der Liberalen wird sich in den kommenden 2 Jahren noch mehr auf die Schwerpunkte der regionalen Wirtschaft fokussieren und konsequent dafür einsetzen, dass die Sicherung von Arbeitsplätzen und Investitionen nur dann gelingen können, wenn wir der Wirtschaft eine starke Stimme geben!
30. DREIKÖNIGSTREFFEN IN DÖBELN
Written on Dezember 12, 2022 at 13:42, by Franco Lehmann
Das neue Jahr ist zum Greifen nah und damit rückt auch das alljährige Dreikönigstreffen in Döbeln immer näher. Zum 30. Jubiläum am 08.01.2023 dürfen wir mit Bettina Stark-Watzinger MdB sogar einen ganz besonderen Gast erwarten. Mit unseren Aktivitäten als Liberale in Mittelsachsen und Döbeln konnten wir in den letzten Jahren zeigen: die liberalen Werte sind wichtig. Sie bilden einen Kompass und ein Koordinatensystem und helfen – gerade in schwierigen Zeiten – nicht die Orientierung zu verlieren! Die FDP Döbeln und Umgebung lädt Sie auf das Herzlichste ein, mit Freunden und Bekannten am 08. Januar 2023, beim 30. Dreikönigstreffen in Döbeln dabei zu sein. Mit starken Redebeiträgen und einem Ausblick auf die vor uns liegende Aufgaben, freuen wir uns auf eine angeregte Diskussion. Wann: Sonntag. 8. Januar 2023, 11:00 bis 13.00 Uhr Wo: WelWel, Fichtestr. 10, 04720 Döbeln Anmeldung: Bitte melden Sie sich zur Veranstaltung unter https://bit.ly/3YiGRM0 an. Alternativ können Sie auch eine Nachricht an info@fdp-doebeln.de senden.