Döbeln gestalten!

Nachhaltige Stadtentwicklung, aktive Bürgerbeteiligung, Wirtschaftsförderung und Stärkung der Infrastruktur? Diese Schwerpunkte sind für viele Bürgerinnen und Bürger nicht greifbar. Warum eigentlich?

Bestandsaufnahme(n)

Döbeln hat sich in den letzten 30 Jahren verändert. Döbeln und die Region Mittelsachsen musste sich behaupten. Politische, wirtschaftliche und soziale Rahmenbedingungen haben sich signifikant verändert. Eine Stadt wie Döbeln – im Herzen von Sachsen – kann nicht alle Veränderungen selbst steuern. Sie muss damit umgehen und eigene Akzente setzen. Neben den kommunalpolitischen Pflicht- und freiwilligen Aufgaben einer Kommune https://www.kommunalforum-sachsen.de/wp-content/uploads/2017/10/Freiwillige-Pflicht-und-Weisungsaufgaben-der-Kommunen-in-Sachsen.pdf gibt es aber weitere Parameter zur Steuerung und Lenkung der Leitlinien kommunaler Verfasstheit.

Im Wesentlichen kann sich dabei ein bürgerschaftlich entwickeltes Konzept und Zielbild entwickeln, die den Stadtrat und die Beschlüsse (insbesondere im Bereich der freiwilligen Aufgaben) positiv stimuliert. Auf der anderen Seite sind Zielbildentwicklungen für z.B. nachhaltige Stadtentwicklungskonzepte, Bürgerbeteiligung oder Wirtschaftsförderung nicht alleiniger Verfügungsgegenstand kommunaler Entscheidungsträger. Warum? Zunächst stehen diese Konzepte immer in einem Kontext (angrenzende Gemeinden und deren Entwicklung, wirtschaftliche Sektoren und deren Veränderungen oder konkrete Förderprogramme im Land oder Bund). Diese beeinflussen / bzw. sollten die Debatten darüber tangieren. Das allein führt allerdings nicht zum Erfolg oder gar Umsetzung. Vielmehr ist dazu ein breiter Konsens zur Ausrichtung notwendig, der von den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort mitgetragen und vor allem unterstützt werden muss!

Findet diese Debatte nicht statt, bleiben die Erfolge aus. Als Ortsverband der FDP Döbeln und Umgebung setzen wir uns dafür ein, dass es aber auch nicht zu einer Entkopplung i.S. einer Bürgerbeteiligung ohne Stadträte wie andersherum kommen darf. Denn dann entwickeln sich ggf. Parallelwelten, die keinen Verständigungskonsens ermöglichen. Das Ergebnis: potentielle Unzufriedenheit, langwierige Kontroversen und wenig belastbare Ergebnisse. Potential haben vor allem solche Projekte, die diese Strukturdefizite erkennen und beheben wollen. In unterschiedlichen Reifegraden lassen sich so belastbare Zielperspektiven wie z.B. im WerkStadt Projekt in Döbeln entwickeln.

Dies zu ändern ist schwer – aber nicht unmöglich! Dafür braucht es Zeit und vor allem einen klaren Willen zur Veränderung. Dieser muss sich entwickeln. Dafür braucht es Vertrauen. Es braucht aber auch den Willen für konzeptionelle Neuanfänge. Nicht vergessen werden darf dabei, dass kommunalpolitische Entscheidungsträger wie auch in Döbeln (außer dem Bürgermeister und der Verwaltung selbst) eine ehrenamtliche Tätigkeit ausüben, die zeitliche Limitierungen mit sich bringt. Hinzu kommt, dass der Stadtrat immer auch ein Kaleidoskop unterschiedlicher politischer Interessen ist und sich außerdem durch demographische, persönliche und fachliche Schwerpunkte jedes einzelnen auszeichnet.

Zukunftskonzepte

Neben der Bestandsaufnahme gibt es klare Entwicklungspfade. Demographische Veränderungen, städtebauliche Anpassungen, soziale und kulturelle Aspekte beeinflussen jeden Tag die Perspektiven aller Menschen vor Ort. Hinzu kommen immer auch ganz persönliche Sorgen, Nöte und Probleme. Hier einen „Ruhepunkt“ zu finden und eine realistische Bestandsaufnahme der Erfolge und Misserfolge zu dokumentieren, ist also nicht leicht. Es ist aber die Grundvoraussetzung um konzeptionelle Linien und Zieloptionen überhaupt zu diskutieren und sich mit diesen sachkundig auseinanderzusetzen. Einerseits wird stets auf die jeweiligen kommunalen Besonderheiten verwiesen – andererseits sollte dieser Blick ins Detail nicht dazu führen, die offenkundigen und sichtbaren Realitäten zu verwerfen oder gar zu verdrängen.

Zieloptionen und konkrete Fallbeispiele haben den Vorteil, dass diese Orientierungsräume öffnen. Großangelegte und strukturverändernde Pfade wie z.B. das Projekt Freiraum-Fichtelgebirge https://freiraum-fichtelgebirge.de/mitmachen/ oder Zukunftsstadt Weißwasser https://www.weisswasser.de/node/3026 sind keine Konzepte im „Eiltempo“. Sie sind langfristig angelegte und fokussierte Entwicklungskorridore, die zudem durch ein breites Spektrum an Fachexpertise, geöffnetem Meinungsaustausch und z.T. von interkommunalen Zusammenschlüssen getragen werden.

Mit der Formulierung konkreter Ziele wie z.B. der Schaffung einer Stelle für Wirtschaftsförderung und / oder City Management, werden faktische Zielpunkte durch uns als FDP-Ortsverband geschaffen. Das allein genügt aber nicht, diese auch zu erreichen. Woran liegt das? Einmal abgesehen von der Frage der Relevanz solcher Ziele (auch andere Schwerpunkte sind natürlich denkbar), fließen formal betrachtet die Korridore zur Umsetzung und Gestaltung immer zusammen. Was heißt das? Ohne konkrete Ziele, lassen sich Ergebnisse nur schwer messen. Weder kurz- mittel- noch langfristig werden „Allgemeinplätze“ messbarer – sie bleiben das was sie sind! Verständigt man sich jedoch auf strategische und konkrete Punkte im Detail, erlaubt diese Konzentration auch die Diskussion über die möglichen Pfade zur Erreichung der Ziele. Damit ist gemeint, dass die Ziele natürlich auch über die jeweiligen Zukunftskonzepte entscheiden und andersherum. Fehlen diese beiden Leitplanken d.h. gibt es keine klaren oder zu viele Ziele und zudem keine klaren Konzepte, kann sich eine Zukunftsidee natürlich nur schwer oder gar nicht entwickeln.